Demokratie für Deutschland

Demokratie für Deutschland, wir brauchen Parteien die für unser Volk eintreten

Donnerstag, 17. Oktober 2013

Ein Schweizer über die Zukunft des Euro

Fast genau vor 20 Jahren – im Sommer 1993 – ist das letzte Europäische Währungssystem zusammengebrochen. Auch damals stand Deutschland im Mittelpunkt der Geschehnisse. Der Reihe nach:
  • Bereits nach dem Ende des so genannten Bretton-Woods-Systems fixierter Währungen gegenüber dem Dollar wollten die Europäer erneut ein System einführen, um ihre Währungen gegenseitig zu stabilisieren. Sie haben daher 1972 den «Europäischen Wechselkursverbund» geschaffen – besser bekannt unter dem Begriff der «Währungsschlange». Der Begriff leitet sich daraus ab, dass die Währungen der beteiligten Länder innerhalb eines geringen Bandes noch schwanken durften. Immer deutlicher kristallisierte sich allerdings die Deutsche Mark als Leitwährung des Systems heraus, was die anderen Mitglieder faktisch zwang, die deutsche Geldpolitik für die eigene Volkswirtschaft zu übernehmen. Wir erinnern uns: Bei festen Wechselkursen sind wir mit dem Trilemma konfrontiert, dass keine eigenständige Konjunkturpolitik mehr möglich ist, wenn ein freier Kapitalverkehr vorherrscht.
  • Weil ein Währungssystem schon damals dem Zweck einer engeren Verbindung der europäischen Länder dienen sollte und die Währungsschlange durch die deutsche Dominanz vor allem für Frankreich ein Problem darstellte, wurde sie 1979 durch dasEuropäische Währungssystem (EWS) abgelöst. Wie in der Währungsschlange wurden die beteiligten Währungen aneinander gebunden, wobei geringe Schwankungen wiederum erlaubt waren: 2,25 Prozent nach unten und nach oben. Der italienischen Lira wurden sogar Schwankungen von 6 Prozent zugestanden. Der grösste Unterschied bestand aber darin, dass mit dem «Ecu» eine künstliche Leitwährung geschaffen wurde, mit der Absicht, die Dominanz der Deutschen Mark zu brechen. Das System sollte allen das gleiche Gewicht einräumen.
  • In der Praxis erwies sich das als frommer Wunsch. Tatsächlich dominierte Deutschland, bzw. die Deutsche Mark auch das EWS. Erneut mussten die anderen Länder faktisch die Geldpolitik der Deutschen Bundesbank nachvollziehen, wenn sie nicht die vorgegebenen Währungsverhältnisse verletzen wollten. Hätte die französische Notenbank zum Beispiel eine Zinserhöhung der Deutschen Bundesbank nicht nachvollzogen, hätte der französische Franc gegenüber der Deutschen Mark an Wert verloren, was nicht zulässig war. Jacques Attali – Berater des französischen Präsidenten François Mitterand – hat 1987 gemäss dem Buchautoren David Marsh die Mark wegen ihrer Durchschlagskraft als «deutsche Atombombe» bezeichnet.
  • Um die Macht der Deutschen Mark zu brechen, forderte wiederum vor allem Frankreich einen noch weitergehenden Schritt: eine Abschaffung der bestehenden europäischen Währungen, inklusive der deutschen und ihren Ersatz durch eine Einheitswährung. Noch im Sommer 1988 wurde daher  eine Arbeitsgruppe unter dem damaligen Kommissi0nspräsidenten Jacques Delors ins Leben gerufen, die zu klären hatte, wie eine solche Währungsunion beschaffen sein sollte. Das 1989 präsentierte Ergebnis – der Delors-Bericht – macht deutlich, dass schon damals klar war, welche Probleme auftreten würden, wenn die Währungsuni0n unfertig umgesetzt würde. Was das heisst, war Thema dieses Blogbeitrags.
  • Insbesondere war man sich bewusst, dass eine Währungsunion eine Art von Fiskalunion als Ergänzung bedingt, das heisst eine weitgehende Aufgabe von Souveränitätsrechten der Mitgliedsländer in Bezug auf die Staatsfinanzen.
  • Aus rein wirtschaftlichen Gründen hatte Deutschland wenig Interesse an einer Währungsunion. Die deutsche Bundesbank machte keinen Hehl daraus, dass sie diese Pläne kaum für realisierbar und schon gar nicht für wünschbar hielt. Mitgespielt hat die deutsche Regierung vor allem aufgrund von äusserem Druck. Mit der Wiedervereinigung und dem Ende des kalten Krieges wollten vor allem Frankreich – aber auch Grossbritannien – Deutschland in ein neues, europäisches Korsett fest einbinden. Das alte war zerfallen: die den Westen einigende Bedrohung durch die Sowjetunion und den Ostblock generell. Das französische Atomwaffenarsenal verlor ihren alten Zweck. Die «deutsche Atombombe», das heisst die Deutsche Mark, erschien immer mehr als Gefahr für den europäischen Zusammenhalt.
Dann ging ab 1992 alles schief:
  • Noch zu Beginn des Jahres lief alles nach Plan: Am 7. Februar 1992 Jahres unterzeichneten die Staatschefs der Europäischen Union in der niederländischen Stadt Maastricht den Vertrag, der seither nach dieser Stadt benannt ist. In ihm wurde unter anderem der Fahrplan zur Währungsunion festgelegt. Wie der einstige Chefökonom der Deutschen Bank, Thomas Meyer, in einem spannenden neuen Buch zeigt, hat die deutsche Bundesbank im gleichen Monat noch einmal davor gewarnt, dass der Maastricht-Vertrag zur Bildung einer Währungsunion nicht ausreiche:
«Die Maastricht-Entscheidungen zeigen noch keine Übereinkunft hinsichtlich der zukünftigen Struktur der vorgesehenen politischen Union und in Bezug auf deren erforderliche Parallelentwicklung zur Währungsunion. Die zukünftigen Entwicklungen im Hinblick auf die politische Union werden von entscheidender Bedeutung für den dauerhaften Erfolg der Währungsunion sein.»
  • Wie sich allerdings erwies, kam selbst der Maastricht-Vertrag rasch unter Druck. Im Juni 1992 hat die Bevölkerung Dänemarks den Vertrag in einem Referendum abgelehnt. Am 20. September des gleichen Jahres hielt auch das neben Deutschland wichtigste EU-Land Frankreich ein solches Referendum ab. Die Währungsunion bestand zwar dort die Abstimmung, aber nur mit der hauchdünnen Mehrheit von 51,05 Prozent. Die geplante Währungsunion schien sehr schwach demokratisch legitimiert zu sein.
  • Die dadurch hervorgerufene Unsicherheit gekoppelt mit realwirtschaftlichen Spannungen sorgten im gleichen Jahr auch für dramatische Turbulenzen an den europäischen Währungsmärkten. Der Nachfrageschub als Folge der Wiedervereinigung sorgte in Deutschland für einen steigenden Inflationsdruck. Das hat die deutsche Bundesbank veranlasst, ihre Zinsen zu erhöhen. Die anderen EWS-Mitglieder mussten ebenfalls nachziehen, da sonst eine Abwertung ihrer Währung gegenüber der Deutschen Mark gedroht hätte.
  • Doch die anderen EWS-Länder befanden sich ohnehin schon in einer schwierigen Konjunkturlage. Zinserhöhungen waren das letzte, was sie brauchen konnten. Die Arbeitslosigkeit zum Beispiel in Grossbritannien stieg zwischen 1990 und 1993 von 7 auf mehr als 10 Prozent an und in Frankreich von 8 auf fast 11 Prozent. Dass Grossbritannien angesichts der eigenen schwierigen Wirtschaftslage unter allen Umständen die vom EWS vorgeschriebene Fixierung des Pfund gegenüber der Deutschen Mark aufrecht erhält, galt als besonders wenig glaubwürdig. Kein Wunder spekulierten grosse Hedge Funds wie jener von George Soros auf eine deutliche Abwertung des britischen Pfunds. Nach erfolglosen Versuchen der Bank of England, das Pfund zu stützen und entsprechenden Milliardengewinnen der Hedgefunds, liess sie das Pfund fallen, senkte die Zinsen und Grossbritannien verliess das EWS. Eine Teilnahme am Euro ist seither in Grossbritannien vom Tisch.
  • Der französische Franc geriet gleich aus zwei Gründen unter Druck: Wegen der schwachen Wirtschaftslage und dem knappen Referendumsresultat zum Maastrichtvertrag. Doch eine drastische Abwertung oder sogar ein Ausstieg aus dem EWS kamen für das EU-Kernland nicht in Frage. So forderte die französische Regierung Deutschland auf, ein klares Bekenntnis zur französischen Währung abzugeben. Wenn auf den Devisenmärkten allen klar wäre, dass Deutschland notfalls den Franc ebenfalls stützt, würde niemand auf dessen Abwertung setzen.
  • Die deutsche Bundesbank war von diesen Plänen alles andere als begeistert. Gemäss David Marsh soll der damalige Bundesbankchef Helmut Schlesinger den Franzosen wörtlich erklärt haben:
«Ich werde keine gemeinsame Erklärung der französischen und der deutschen Zentralbank über die Stützung des Wechselkurses unterschreiben. Rechnen Sie in dieser Angelegenheit nicht mit mir.»
  • Doch dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl ging die europäische Integration noch über alles. Frankreich fallen zu lassen, war daher keine Option, entsprechend übte er so viel Druck auf die Bundesbank aus, dass diese den Franc letztlich doch zu unterstützen bereit war. Am 23. September veröffentlichte sie gemeinsam mit der französischen Notenbank eine gemeinsame Erklärung, in der sie gelobten, alles zu tun, um den Kurs des Franc gegenüber der Deutschen Mark stabil zu halten. Gegen die Bundesbank zu wetten erschien anfänglich selbst den mächtigen Währungsspekulanten zu gefährlich. Als Verteidigungslinie hat die Bundesbank der Banque de France eine Kreditlinie von 39 Milliarden Mark zur Verfügung gestellt. Ausserdem hat Frankreich die Zinsen erhöht und Deutschland die seinen gesenkt. Für den Moment war der Franc durch diese Massnahmen gerettet.
  • Wie Thomas Meyer in seinem Buch schreibt, hat Bundeskanzler Helmut Kohl die Unterstützung Frankreichs vor dem Bundestag am 25. September 1992 mit der nötigen Unterstützung der anderen Europäer bei der Wiedervereinigung begründet und ausserdem festgehalten, dass es angesichts der Verbesserung der französischen Wettbewerbsfähigkeit ohnehin keinen Bedarf für eine Abwertung des Franc geben würde.
  • Diese Einschätzung erwies sich in den Folgemonaten als schönfärberisch. Das EMS blieb unter Druck, die spanische Peseta und der portugiesische Escudo mussten abgewertet werden. Und besonders dramatisch: Auch der französische Franc geriet angesichts einer sich verschlechternden französischen Wirtschaftslage erneut unter heftigen Abwertungsdruck.
  • Am 2. August 1993 beschloss das Europäische Währungskomittee, das gemeinsame Entscheidungsgremium im EWS, die zulässigen Schwankungen zwischen den Währungen auf 15 Prozent nach unten, wie nach oben auszuweiten. Damit waren Schwankungen bis zu 30 Prozent erlaubt. Faktisch bedeutete das natürlich die Abschaffung des Währungsmechanismus. Wie Thomas Meyer mit Verweis auf den damaligen französischen Notenbankchef De Larosière schreibt, wollte Frankreich anfänglich das System dadurch retten, indem es Deutschland zum Ausstieg bewegen wollte. Doch dafür fand er nicht die erartete Unterstützung bei anderen Ländern.
Nach dem Zusammenbruch des real existierenden Währungssystems scheiterten auch alle Pläne, eine politische Union (mit einer Zentralisierung der Fiskalpolitik) einzuführen, was in den Euro-Plänen stets als Vorausetzung für eine funktionierende Währungsunion genannt wurde. Ob eine solche Zentralisierung aus demokratischer Sicht überhaupt wünschbar ist und ob sie wie gewünscht funktionieren würde, ist eine andere Sache.
Fazit:
Die Geschichte bis heute hat jenen recht gegeben, die einst vor einer voreiligen Einführung des Euro gewarnt haben. Allein die Ereignisse der Jahre 1992 und 1993 hätte eine Warnung sein müssen. Schon das Scheitern des Europäischen Währungssystems hat gezeigt, was droht, wenn politisches Wunschdenken sich von den wirtschaftlichen Realitäten abkoppelt.
Doch so ging es weiter: Der Euro wurde 1999 dann ohne die Rahmenbedingungen eingeführt, die schon sehr früh als Mindestanforderung für seine Überlebensfähigkeit erkannt wurden. Und im Vergleich zu den Problemen, die noch kamen, blieb in der Krise von 1992 und 1993 ein gewaltiger Vorteil: Die Mängel liessen sich relativ leicht beheben, das System problemlos auflösen und Währungen konnten abgewertet werden.
Ein Happy End ist auch heute noch nicht in Sicht.

Diskus

Powered by Disqus
blog comments powered by Disqus