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Donnerstag, 17. Oktober 2013

Asyl ja aber keine Wirtschaftsflüchtlinge

Eine Katastrophe, wie die vor Lampedusa, darf sich nicht ereignen. Dennoch gilt es, gerade angesichts einer solchen menschlichen Tragödie und bei allem Mitgefühl für die Opfer, vernünftig zu bleiben“, so Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland. Die Vernunft gebiete es, weiterhin zwischen Asyl und Armutseinwanderung zu unterscheiden. Wird diese Unterscheidung nicht mehr vorgenommen, werde der Strom der Einwanderer in unsere Sozialsysteme nicht versiegen, sondern anschwellen. Damit aber werde auch die Zahl der Unglücke und der Toten steigen.
Politisch, religiös oder rassisch Verfolgte genössen richtigerweise uneingeschränktes Recht auf Asyl. Wer aber dem sozialen Elend seines Landes zu entkommen versuche, kann dieses Recht – bei allem Verständnis für seine Situation – nicht für sich in Anspruch nehmen. Er müsse an Leib und Leben geschützt werden, letzten Endes aber wieder in sein Heimatland zurückkehren, so Gauland weiter: „Alle Armutsflüchtlinge dieser Welt aufzunehmen, kann Deutschland nicht leisten, auch wenn sich viele dies angesichts der traurigen Bilder aus Lampedusa wünschen.“
Zwar sei es richtig, dass sich die Lebensbedingungen in den zumeist afrikanischen Staaten ändern müssten, um das Flüchtlingsproblem dauerhaft in den Griff zu bekommen. Hier dürfe man sich jedoch nicht die Tasche lügen, so der stellvertretende AfD-Sprecher. Die Lebensbedingungen der Bevölkerung verbessern, könnten nur jene Staaten selbst. Weder Deutschland noch die EU seien dazu in der Lage. Mehr als fünf Jahrzehnte Entwicklungshilfe würden die Aussichtslosigkeit eines solchen Vorhabens belegen.
Die drohende Armutseinwanderung, sowohl aus Rumänien und Bulgarien im Rahmen der Niederlassungsfreiheit als auch die allgemeine Armutseinwanderung aus den Entwicklungsländern, überfordere die übrigen Staaten der EU und könne sich zu gesellschaftlichem Sprengstoff entwickeln, fürchtet Gauland: „Am Ende droht das Entstehen einer intoleranten und rassistischen Gesellschaft, in der nicht einmal mehr das Recht auf Asyl ernst genommen wird.“

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