Demokratie für Deutschland

Demokratie für Deutschland, wir brauchen Parteien die für unser Volk eintreten

Sonntag, 11. August 2013

Nichtwähler sollten Wählen gehen damit Sie gehört werden

Wie es die Protestwähler schaffen könnten - Freilich müssten sie an der Wahl teilnehmen
Neue Parteien schaffen es nicht, das Politkartell der etablierten Parteien, der Blockparteien, zu knacken. Hilfe dafür von einem „Kartellamt“ gibt es nicht, denn ein solches Amt existiert nicht. Sie bleiben – so abfällig wie zutreffend die Kennzeichnung für sie  ist – Splittergruppen, Splitterparteien. Die 5-Prozent-Klausel im Wahlrecht ist für sie eine schwer überwindbare Hürde. Sie macht es nahezu unmöglich, wenigstens erste wenige Sitze in einem deutschen Parlament zu erobern. Das hat die Landtagswahl in Niedersachsen jetzt abermals gezeigt.
Die Angst vor der „verlorenen“ Stimme
Mag auch die eine oder andere der neuen Parteien ein achtbares Programm haben, mögen sich auch über das Politkartell empörte Bürger in diesem Programm wiederfinden und an sich bereit sein, eine neue Partei zu wählen: Sie wagen den Sprung zu ihr nicht, zu groß ist die berechtigte Furcht, die Stimme könne „verloren“ sein. Und so kassiert das Politkartell dann doch diese Wählerstimmen, die es eigentlich gar nicht bekommen soll, die es gar nicht verdient und von denen es arrogant glaubt, sie als Stimmvieh stets verlässlich wieder in die Tasche zu bekommen. Aber kann der empörte Bürger wirklich nichts anderes tun als das, was er eigentlich gar nicht möchte? Er kann.
Die stärkste Partei ist inzwischen die der Nichtwähler
Leichter fiele ihm das Können, wenn die 5-Prozent-Klausel abgeschafft würde. Aber darauf zu hoffen, ist vergebens. Die Gründe, die dafür sprechen, mögen überzeugender sein als jene, die dagegenstehen. Immerhin ist sie eine undemokratische Maßnahme der Blockparteien, um sich unliebsame Konkurrenz vom Hals zu halten und neue politische Initiativen im Keim zu ersticken. Aber letztlich entscheidend ist: Das Politkartell wird ein Abschaffen nicht zulassen, freiwillig gibt es seine politische Macht auch teilweise nicht ab. Also ist anderes zu überlegen. Nehmen wir als jüngstes Beispiel das Ergebnis der Niedersachsen-Wahl vom 20. Januar. Wahlberechtigt waren 6,1 Millionen niedersächsische Bürger (Zahlen alle gerundet). Nur 3,6 Millionen, 59 Prozent, haben an der Wahl teilgenommen und 2,6 Millionen, 41 Prozent,  blieben ihr fern. Das heißt: Die stärkste Partei ist die der Nichtwähler, keine etablierte Partei hat es auf diese 41 Prozent gebracht. Nicht anders sah es zuletzt bei anderen Landtagswahlen aus.*) Die Wahlbeteiligung geht seit drei Jahrzehnten zurück. Diese Nichtwähler sind der Ansatzpunkt.
Wie die „schweigende Mehrheit“ ihr Schweigen brechen kann
Was sind die Motive? Machen wir es einfach:  Die Nichtwähler glauben, dass es auf ihre Stimme nicht ankommt oder dass sie ohnehin nichts ausrichten können – die einen deswegen, weil sie mit der Politik, wie immer die ist, im Großen und Ganzen zufrieden sind oder ihnen alles egal ist (das sind die Ahnungslosen, die Bequemen); die anderen, weil sie mit der Politik unzufrieden sind (das sind die Enttäuschten, die Politikverdrossenen, die Empörten). Möglicherweise ist die zweite Gruppe die kleinere, aber sie hat zugenommen und wird weiter wachsen. Andererseits wird sie gern die „schweigende Mehrheit“ genannt. Doch wie dem auch sei, vor allem sie muss dazu gebracht werden, an den Wahlen wenigstens teilzunehmen und damit ihr Schweigen zu brechen. Wenn diese Bürger keine etablierte Partei des Politkartells wählen wollen, mögen sie es bleiben lassen. Wenn sie keine Noch-Splitterpartei wählen wollen, mögen sie auch das bleiben lassen. Dann jedoch sollen sie ihren Stimmzettel ungültig machen (zum Beispiel alles durchstreichen). Aber zur Wahl, da müssen sie hin. Dann werden sie als Wahlbeteiligte mitgezählt, und die Zahl der als ungültig erfassten Stimmen schnellt in die Höhe.
Die mögliche Kraft der ungültigen Stimmen
Jetzt in Niedersachsen verzeichnet die Wahlstatistik bei den Erststimmen nur 1,4 Prozent ungültige Stimmen und bei den Zweitstimmen nur 1,3 Prozent. Dieses Wenige ist belanglos. Die einen mögen beim Ausfüllen schusselig gewesen sein, die anderen den Stimmzettel absichtlich ungültig gemacht haben, niemanden kümmert das. Doch angenommen, die Wahlbeteiligung stiege – durch mehr Aufrufe,  Information und Mobilisierung – um 30 Prozentpunkte, und der Anteil der ungültigen Stimmen am Wahlergebnis stiege auf 30 Prozent, dann wäre das nicht mehr unbeachtlich, dann würde es schwerlich unterdrückt werden können, dann wäre das ein medialer und politischer Aufreger, ein interessantes Thema, dann käme es zwangsläufig zur Frage: Warum machen die das? Und bei Parteien und Medien finge die Ursachenforschung an. Denn wer in so großer Zahl seinen Stimmzettel ungültig macht, tut es nicht deswegen, weil er von der Politik des Politkartells hell begeistert ist, im Gegenteil, hier äußert sich augenfälliger, amtlich festgestellter Protest. Ein Teil der „schweigenden Mehrheit“ äußert sich, schweigt nicht mehr, wird zu einer protestierenden Wahrnehmung .
Entnommen von http://www.freiewelt.net/das-kartell-der-blockparteien-knacken-ohne-kartellamt-4939/

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