Demokratie für Deutschland

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Dienstag, 13. August 2013

Die DDR Kanzlerin verändert die BRD

Ein Land, das zu dämlich ist, einen Flughafen, einen Bahnhof und ein Opernhaus zu bauen, sollte nicht allzu sehr stolz auf seine Politiker und seine Verwaltung sein. Wenn die Eisenbahn schon zu blöd ist, ein paar Schienen umzustellen und damit ganze Verkehrsknotenpunkte zum Erliegen bringt, sollte sich nicht als Multi - Logistik - Player auf dem Weltmarkt aufspielen. Kein Grund also, auf andere Länder herunter zu spucken. Über Deutschland lacht die Welt, wenn die deutschen Bürger ihre korrupten Politiker und unfähige Beamte nicht endlich vom Hof jagt! Lesen Sie hier die schlimmsten Auswüchse einer korrupten Republik!

Es ist immer wieder erstaunlich, mit welchem Hochmut einige Deutsche auf andere Länder herunterspucken und sie als faul, korrupt, undemokratisch und gänzlich moralisch verwahrlost bezeichnen. Der deutsche Stammtisch ist auch in die höchsten Kreise der Politik eingezogen. Wie anders ist es zu erklären, wenn die deutsche Bundeskanzlerin in völliger Unkenntnis anderer Länder und Mentalitäten sich als Oberlehrerin Europas aufspielt und das Bild der Deutschen in der Welt verzerrt. Sie fügt ihrem Land damit unermesslichen Schaden zu. Das enorm hohe Ansehen der Deutschen hat durch diese aus der ehemaligen DDR freigelassene fleischgewordene Fehlbesetzung auf dem Stuhl des deutschen Regierungschefs gelitten. Dass diese Regierungschefin selbst völlig prinzipienlos ohne Rücksicht auf frühere Erklärungen alle Vorsätze über den Haufen wirft, wenn es nur ihrer Klientel und damit ihrem Machterhalt dient, geht in ihren schwammigen Phrasen oft vollkommen unter. Wollen mal sehen:

a)  Die Klimakanzlerin: Mit welchem Werbeaufwand hat sich Frau Dr. Merkel als die Hüterin der Umwelt aufgespielt. Sie entblödete sich nicht, sich vor Eisbergen in der Arktis fotografieren zu lassen, um damit zu suggerieren, sie sei die Retterin der Natur. Nach der Katastrophe von Fukushima verhängte sie eine totale Abkehr vom Atomstrom. Sie förderte Solarwerke, Windkrafträder und stoppte allerlei Klimakiller. Sie hatte dabei die Landtagswahlen in Baden-Württemberg im Auge, sonst nichts. Die Landtagswahlen sind vorbei und die Klimakanzlerin liess alles fallen, was zum Klimaschutz beitragen könnte: In Brüssel stoppte sie zum Entsetzen aller Diplomaten eine EU – Richtlinie zur Begrenzung des CO 2 Ausstoßes von Fahrzeugen, weil ihr Freund, der Autolobbyist Wissmann interveniert hatte. „Dann könne man ja die deutschen PS – Boliden nicht mehr verkaufen!“ Die Subventionen der Solaranlagen strich sie vollständig. Die Windkrafträder bekommen gar keinen Anschluss an das Stromnetz. Deutschland baut Kohlekraftwerke in nie dagewesenem Ausmaß und hat heute eine höhere CO 2 Belastung als je zuvor.
b) Die Wohnungskanzlerin: Im Wahlkampf tönt die Dame an jeder Ecke mit sorgenvoller Stirn, wie sehr sie doch die Wohnungsnot in Deutschland belaste. Immerhin sind im angeblich reichsten Land der Erde 300.000 Männer, Frauen und Kinder obdachlos! Sie können die Mieten ihrer Sozialwohnungen nicht mehr bezahlen, weil der Bund und viele Länder, egal von welchen Parteien regiert, hunderttausende Sozialwohnungen an private Investoren verkauft hat. Die sind natürlich gewinnorientiert, renovieren die billigen Sozialwohnungen und erhöhen danach die Mietpreise um das Doppelte und dreifache. Die unteren Einkommen können sich diese Wohnungen nicht mehr leisten und verlieren ihr zu Hause. Um dieses angerichtete Elend zu beschönigen, werden jährlich vom Bund hunderte von Millionen Euro an die Länder zum Bau neuer Sozialwohnungen überwiesen. Die Zahlung hat nur einen Schönheitsfehler: Die Gelder sind nicht zweckgebunden, also nutzen die Länder und Gemeinden diesen Geldsegen aus Berlin zum Stopfen ihrer Haushaltslöcher und denken gar nicht daran, Sozialwohnungen zu bauen!
c)  Die Kanzlerin des Rechtsstaates: Ob Frau Dr. Merkel das selbst noch glaubt, weiß niemand, wir vermuten, dass sie an gar nichts glaubt. In Hamburg und München werden zurzeit mit einiger Mühe die schlimmsten Auswüchse des Versagens der Landesbanken juristisch aufgearbeitet. Die Vorstände der Landesbank Schleswig – Holstein stehen wegen Untreue in Millionenhöhe vor Gericht. Die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft hatte aber nicht den Mut, den gesamten Aufsichtsrat mitanzuklagen, denn dort sitzen ja die Minister der Landesregierung. Welcher deutsche Staatsanwalt klagt schon seinen Dienstherrn an, wenn ihm etwas an seiner Karriere liegt. Wie sollte es anders sein, in Bayern kam es noch schlimmer: Die Bayerische Landesbank erwarb auf heftiges Betreiben der bayerischen Staatsregierung die Hypo – Alpe – Adria – Bank für mehrere Milliarden Euro. Danach musste die Investition der  bankrotten Schrottbank in voller Höhe abgeschrieben werden. Die Staatsanwaltschaft München reichte nun Anklage gegen die Vorstände der Landesbank ein. Ein Wunder ist geschehen: Das Landgericht München lehnte die Eröffnung des Hauptverfahrens ab, weil die Ermittlungsverfahren gegen die Verwaltungsräte der Bayerischen Landesbank, Beckstein, Faltelhauser, Huber und Stoiber vorher weisungsgemäß eingestellt wurden. Auf die Idee, der deutschen Justiz endlich eine Selbstverwaltung und ein eigenes Disziplinarrecht zu geben und die Generalstaatswälte der Länder und des Bundes endlich von der Zwangsjacke weisungsgebundener politischer Beamten zu befreien, kamen weder die Bundeskanzlerin, noch die Justizminister. Man will die Kontrolle über die Justiz politisch nicht verlieren, weil man sich sonst selbst in Gefahr bringen könnte.
d) Die Datenschutz – Kanzlerin: Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland gibt es ein alliiertes Besatzungsrecht, danach einen NATO – Truppenstatus, die 2+4 Verträge, die zur Wiedervereinigung führten und nach dem verheerenden Anschlag auf das World Trade Center in New York, Staatsverträge mit den Westmächten Frankreich, England und den USA, die es den Geheimdiensten dieser Länder erlaubt, deutsche Daten in Millionhöhe abzuschürfen. Die meisten Verträge hat diese Kanzlerin nicht selbst unterschrieben, denn es waren in den letzten 60 Jahren alle Regierungen aller Parteien daran beteiligt. Aber heute hinzustehen und zu behaupten: „Deutschland ist kein Überwachungsstaat!“ ist der Gipfel der Heuchelei dieser Kanzlerin. Das deutsche Datenschutzgesetz ist ein Feigenblatt zur Beruhigung der Bevölkerung, ist aber ebenso wertlos wie die riesige Behörde, die diese Gesetze überwachen soll!
e)  Die Kanzlerin der Lobbyisten: Einhundertsiebzig Milliarden Euro der absurdesten Subventionen werden von der Bundesregierung unter der Führung von Frau Dr. Merkel an ihre Klientel verteilt: Die Autolobby, die Pharmalobby und die Agrarlobby greifen dabei die dicksten Brocken ab. Dass sie Versicherungen besonders liebt, erlebt man alljährlich anlässlich ihrer Festtagsreden bei den Verbandsversammlungen. Dabei werden die privaten Krankenversicherungen und die Lebensversicherer besonders gehätschelt. Dass dabei Millionen von Bürgern unter die Räder kommen, weil sie ihre Versicherungen nicht mehr bezahlen können und Haftpflichtversicherer oft ein schändliches Treiben mit ihren Unfallopfern veranstalten, kümmert diese Dame wenig! Eine Bürgerversicherung, in die alle Arbeiter, Angestellte, Beamte, Soldaten, Freiberufler, Selbstständige oder gar Millionäre solidarisch einbezahlen müssen, wie dies in der Schweiz und Frankreich gesetzlich vorgeschrieben ist, haben ihr die Lobbyisten ausgeredet.
f)   Die besorgte Kanzlerin: Um die gesetzlichen Vorgaben des Rechts auf einen Kita – Platz nicht einhalten zu müssen, wurde ein völlig unsinniges Bertreuungsgeld eingeführt, das aber kein Mensch haben will. Rechtzeitig zum Bundestagswahlkampf wird der Bevölkerung ein Milliardensegen an Geschenken versprochen. (Natürlich unter Finanzierungsvorbehalt, also nie!) Die in menschenunwürdigen Altenpflegeheimen eingepferchten alten Menschen kommen bei dem Geldsegen nicht vor. Diese Klientel scheint keine Lobby zu haben.
g) Die Geld-Verschwenderin: Seit ihrem Amtsantritt hat die Bundesregierung unter der Leitung von Bundeskanzlerin Dr. Merkel laut Auskunft und seriösen Berechnungen des Bundesrechnungshofes sage und schreibe 480 Milliarden Euro an Steuergeldern verschleudert. Und dann steht diese Frau hin und behauptet mit einer Dreistigkeit ohnegleichen, dass diese Bundesregierung die Beste sei, die Deutschland jemals hatte.

Diese Liste könnte beliebig fortgeführt werden, ermüdet aber unendlich, weil sie zu nichts führt. Frau Dr. Angela Merkel wird aller Wahrscheinlichkeit wieder gewählt! Oder eben ein anderer aus der Kaste der Volksverächter! Es ist vollkommen gleichgültig,  denn wenn Wahlen irgendetwas verändern würden, dann wären sie in Deutschland längst verboten! Diesem wunderschönen Land ist nicht zu helfen! Die Mehrzahl seiner Bürger ist satt und zufrieden und schert sich einen Dreck um das himmelschreiende Unrecht in ihrem Land. „Man kann ja nichts machen“, ist der Glaubenssatz der Sofa – Demokraten, die gar nicht begreifen wollen, wie dieses Land in die Isolation und in den Ruin getrieben wird. Doch eines Tages werden die Kinder dieser phlegmatischen Demokratie – Zwerge, die von politischen Scheinriesen regiert werden, auf die Gräber ihrer Eltern spucken, angesichts des verheerenden Erbes, das sie ihnen hinterlassen haben!

Rainer Kahni IRONIMUS online

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