Demokratie für Deutschland

Demokratie für Deutschland, wir brauchen Parteien die für unser Volk eintreten

Mittwoch, 14. August 2013

Die AfD macht Soziale Politik

Die Grünen, insbesondere der ehemalige Umweltminister Jürgen Trittin, sind dafür verantwortlich, dass Bürger und Unternehmen die höchsten Strompreise der Welt bezahlen. Grüne Energiepolitik führte dazu, dass sich die Cleveren bereichern und die Kleinrentnerin in ihrer Sozialwohnung dafür die Zeche bezahlt.

Das zu kritisieren, wie die AfD das macht, ist nicht neoliberal, sondern das ist Sozialpolitik. 

Die Alternative für Deutschland ist gegen die Rettung von US-Hedge-Fonds, französischen Banken und britischen Versicherungen mit dem Geld der deutschen Steuerzahler und der Sparer. Alle Formen der Altersvorsorge geraten in Gefahr, weil die Grünen die Eurorettung von Schäuble kritiklos mittragen.

Die Alternative für Deutschland steht für mehr Bürgerbeteiligung und mehr direkte Demokratie nach schweizer Vorbild. Parlamentarier können heute nicht mehr nachweisen, dass sie dem Bürger gegenüber einen Kompetenzvorsprung haben. Deshalb ist mehr Bürgerbeteiligung ein Weg zu einer besseren Politik und zu mehr Demokratie.

Die Alternative für Deutschland steht für ein Einwanderungsrecht nach kanadischem Vorbild. Wir wollen Zuwanderung, weil unsere Gesellschaft Zuwanderung braucht. Das ist ein zwingendes Ergebnis aus dem demographischen Wandel. Wir wollen aber keine unkontrollierte Zuwanderung in die Sozialsysteme, weil damit unsere Sozialsysteme nicht fertig werden können. Am Ende kann der Kollaps der heute schon an der Grenze des Machbaren stehenden Sozialsysteme nicht mehr aufgehalten werden. Gerade für die sozial Schwachen ist diese Politik sinnvoll und notwendig.

Wer diese Positionen der Alternative für Deutschland als rechtsextrem bezeichnet, der hat sich über unsere Programmatik entweder nicht informiert, oder treibt böswillige Propaganda. Damit disqualifiziert er sich im demokratischen Diskurs. Wer zudem Gewalt gegen die Alternative für Deutschland hinnimmt, sich dabei vielleicht sogar die Hände reibt, der hat Demokratie nicht verstanden.

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