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Dienstag, 23. Juli 2013

SOLIDARITÄTSZUSCHLAG MUSS ABGESCHAFFT WERDEN

ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND: SOLIDARITÄTSZUSCHLAG MUSS ABGESCHAFFT WERDEN

Alternative für Deutschland: Solidaritätszuschlag muss abgeschafft werden

Berlin, 22. Juli 2013 – „Ob SPD, CDU oder Grüne - je mehr Steuergeld sie aus den Menschen herauspressen können, desto zufriedener sind sie“, sagt Konrad Adam, Sprecher der Alternative für Deutschland. Statt also den Solidaritätszuschlag, der dem Zusammenwachsen Deutschlands nach der Wiedervereinigung dienen sollte, 2019 abzuschaffen wie ursprünglich geplant und versprochen, wird überlegt, wie man diese Abgabe auf alle Zeiten behalten könnte. Deutschland-Fonds tauft die Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht bereits das Wundermittel, durch das Geld, das den Bürgern gehört, klamme Kassen füllen soll. Und auch Angela Merkel will auf diese Einnahmen nicht verzichten und hat der Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereits eine Absage erteilt.

„Es ist wie mit der berühmten Sektsteuer für die kaiserliche Kriegsflotte. Die liegt längst auf dem Grund des Meeres, die Steuer zahlen wir immer noch. So werden wir auch den Soli noch zahlen, wenn die Menschen, denen einmal mit ihm geholfen werden sollte, längst nicht mehr unter uns weilen. Oder wie Joseph Schumpeter schon so treffend formuliert: „Eher legt sich der Mops einen Wurstvorrat an, als dass das Parlament Geld nicht ausgibt, das da ist“, so Konrad Adam.
‪#‎CDU‬‪#‎FDP‬‪#‎SPD‬‪#‎GRÜNE‬‪#‎AfD‬+ “Hinzu kommen Neukonstruktionen wie die Finanzierung der Energiewende über höhere Strompreise – eine der unsozialsten Quersubventionen überhaupt. Dabei gibt es schon eine Energiesteuer und sogar eine Stromsteuer. Und weil die Kfz-Steuer nicht reicht, wird eine Pkw-Maut erwogen.“
Lesen Sie bitte auch Der Soli beweist es wieder: Ist eine neue Steuer beschlossen, bleibt sie auf ewig. Dabei liegt die Abgabenlast in Deutschland schon bei über 50 Prozent. Und neue Steuerideen sind bereits auf dem Weg.

Wir zahlen Wohnsteuer, Erbschaftsteuer, Biersteuer

Auch nach der Bundestagswahl wird man allenfalls ein wenig an Freibeträgen herumschrauben. Das komplizierte System aus Doppelt- und Dreifachbesteuerung plus Abgaben wird bleiben. Skandalös – und doch unabwendbar. Mehr als 51 Prozent ihres Einkommens muss eine durchschnittliche Familie allein für Steuern wieder abgeben.

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