Demokratie für Deutschland

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Freitag, 21. Juni 2013

Unterstützungsunterschriften für die Partei Alternative für Deutschland

Unterstützungsunterschriftenformulare

Die Landesliste der Alternative für Deutschland benötigt in NRW wie in anderen großen Bundesländern 2.000 Unterstützungsunterschriften. Das soll Kleinstparteien davon abhalten oder es ihnen zumindest erschweren, für den Bundestag anzutreten. So klein sind wir aber gar nicht mehr, sondern mit inzwischen mehr als 2.500 Mitgliedern allein in NRW dürften 2.000 Unterschriften eigentlich kein Problem sein. Faktisch haben wir diese aber noch nicht zusammen, obwohl wir 4.000 Formulare verteilt haben, und beim Einsammeln ein zusätzliches Problem: Die Landeswahlleitung ist in NRW zumindest in dieser Hinsicht besonders streng. Während in anderen Bundesländern die Landeswahlleitung von sich aus pdf-Dateien mit dem entsprechenden Formular aushändigte, wurde hierzulande deren Zulässigkeit erst ganz bestritten und wird nun nur unter eigenem Risiko ohne Vorabprüfung toleriert. Prompt stellte jemand einen recht schlechten Scan des Formulars ins Internet. Wahrscheinlich geistern irgendwo immer noch Versionen davon herum, während es mir mit Mühe gelang, diese Dateien von der Landes- und Bundeshomepage wieder entfernen zu lassen. Für andere Bundesländer können Sie übrigens hier die Formulare herunterladen und, wenn Sie dort wahlberechtigt sind, unterschreiben.
Ich bekomme jetzt viele Anfrage, warum das nicht auch bzw. nicht mehr für NRW geht. Doch wir testen erst noch, ob ein entsprechend eingescanntes und dann ausgedrucktes Formular zuerst von den Gemeindebehörden und dann der Landeswahlleitung tatsächlich anerkannt wird. Gegebenenfalls könnten wir es dann auch noch an alle Mitglieder schicken und ich würde hier darauf verlinken. Ein weiteres Problem ist jedoch, dass für jeden einzelnen Unterstützer die Wahlberechtigung von der zuständigen Gemeindebehörde bestätigt werden muss. Das Einholen dieser Bestätigungen muss seierseits organisiert werden. Am einfachsten erscheint es mir übrigens, wenn die nächsten Tage die Unterstützungsunterschriften für die Landesliste simultan mit denen für die Direktkandidaten gesammelt werden. Jeder Direktkandidat benötigt 200 Unterschriften aus seinem Wahlkreis. Wir haben schon jetzt mehr als zehn Direktkandidaten nominiert, so dass die Unterschriften für die Landesliste viel leichter und schneller zusammenkommen sollten. Ich danke jedem, der unterschreibt oder gar beim Sammeln von Unterschriften hilft.

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